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Re: binnendifferenzierung denn

Autor:Karin
Datum: So, 14.11.2010, 12:12
Antwort auf: Re: binnendifferenzierung denn (Kai)

> Ich verstehe nichts von alledem.

Hmmm. Meine Fantasie ist ja grenzenlos … ;-)

Diese fragmentarische Darstellung eines Problems könnte man dahin gehend interpretieren, dass der Fragesteller gerne wissen möchte, ob die Begründung für die Ablehnung seines Berufungsverfahrens eine Aussage über den Entscheid des ersten Gerichtes trifft.

Sollte das tatsächlich der Sachverhalt und die Frage sein, lautet meine Antwort: Ein klares "Nein", denn das übergeordnete Gericht hat lediglich befunden, dass die Nichtberücksichtigung der Kunstfreiheitsgarantie keinen Verfahrensfehler durch das erste Gericht darstellte, da der vom Beschwerdeführer gestellte Antrag diese Frage nicht berührt und sie deswegen kein beweiserhebliches Thema für das Verfahren ist.
Ein weiterer Einspruch ist wohl nicht möglich.

Gruss
Karin

 

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Beiträge zu diesem Thema

binnendifferenzierung denn
plemer -- So, 14.11.2010, 09:33
Re: binnendifferenzierung denn
Kai -- So, 14.11.2010, 10:39
Re: binnendifferenzierung denn
Tashunkawitko -- So, 14.11.2010, 11:35
Re: binnendifferenzierung denn
Kai -- So, 14.11.2010, 11:44
Re: binnendifferenzierung denn
Tashunkawitko -- So, 14.11.2010, 17:04
Re: binnendifferenzierung denn
Karin -- So, 14.11.2010, 12:12